Der nun veröffentlichte Budgetentwurf der Landesregierung lässt die schlimmsten Befürchtungen der Kulturplattform OÖ wahr werden: Statt der geforderten Aufstockung der Mittel wird besonders die zeitgenössische Kunst und Kultur radikal gekürzt. Der geplante kulturelle Kahlschlag in einem der reichsten Bundesländer Österreichs lässt die Kritiker dieses Kurses fassungslos zurück.
Die Änderungen der wichtigsten Budgetansätze im Budgetentwurf der Landesregierung zeigen ein dramatisches Bild im Bereich der zeitgenössischen Kunst und Kultur:
- Musik -33%
- Bildende Kunst -31%
- Literatur -34%
- Kunstpflege -20%
- Filmförderung -28%
- Regionale Kulturinitiativen -10%
Auch die Volkskultur und die Blasmusik sollen um 28% gekürzt werden. Am wenigsten zum Kürzungskurs tragen die großen Institutionen des Landes bei: Sie müssen meist nur zwischen 3% und 6% sparen. Und das Landesmusikschulwerk und die Landesausstellungen dürfen sich sogar über ein Plus von 1,5 Mio. € und 0,9 Mio. € freuen.
„Noch nie hat das Land Oberösterreich in den letzten beiden Jahrzehnten so wenig Förderungen für die zeitgenössische Kunst und Kultur ausgeschüttet. In Summe liegen alle Förderungen damit nur noch bei 4,7 Mio. € – vor wenigen Jahren wurden hier noch 9-10 Mio. € in das Kulturland OÖ investiert“, so der Geschäftsführer der KUPF OÖ, Thomas Diesenreiter. „Mehr als 7.000 Personen haben bereits unsere Kampagne ‚Rettet das Kulturland OÖ‘ unterzeichnet und damit ein deutliches Zeichen gegen diese Kürzungspolitik gesetzt. Wir fordern die Landespolitik auf, diese Kürzungspläne sofort fallen zu lassen und an das Reißbrett zurückzukehren. Diese Pläne drohen zu zerstören, was wir alle in Oberösterreich in den letzten Jahrzehnten aufgebaut haben. KünstlerInnen werden Oberösterreich verlassen, es wird deutlich weniger Programm geben, Jobs werden vernichtet, wir werden Infrastruktur schließen müssen und ehrenamtliche Vereine verlieren.“
Der Budgetentwurf zeigt gleichzeitig, dass die Kürzungen nicht notwendig, sondern ideologisch motiviert sind. Denn den Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich stehen Budgeterhöhungen in anderen Bereichen gegenüber: Das Sicherheitsbudget wurde teils um 1050% (kein Tippfehler) erhöht. Auch die Wirtschaftsförderungen und die Forschungsförderung für Firmen wurden um zweistellige Millionenbeträge massiv erhöht. „Wirtschaftslandesrat Strugl nimmt hier bewusst das Sterben der Kulturwirtschaft in Kauf. Wir fragen uns, ob dem Wirtschaftslandesrat bewusst ist, welche wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Kahlschlag auch auf Bereiche wie die Kreativwirtschaft und den Tourismus hat: Wer will denn noch in dieses Bundesland investieren, wenn es zur Kulturwüste geworden ist?“, so Diesenreiter abschließend.
